Qual der Wahl

Nur wenige Kandidaten antworteten (WAZ vom Dienstag, 21. Juli 2009)

Sehr geehrtes Fräulein Tönishoff,

Ihr Vorgehen ist erfrischend unprofessionell, bringt dadurch aber z.B. die OB-Kandidaten völlig unnötig in Misskredit, jedenfalls dann, wenn es ihnen so wie mir ergangen ist. Jedenfalls haben Sie mir keine Fragen gestellt, obwohl ich doch für jeden besonders leicht erreichbar bin. Sie ziehen mich also völlig unberechtigt in ein Bewertung hinein, deren Grundlage für mich völlig im Nebel liegt, sind doch über www.apothekenwatch.de alle Kandidaten erreichbar. Warum stellen Sie dort Ihre Fragen nur an Frau Dr. Eva Selic?

Gestern hab ich Ihre Frage dort gesehen und mich gefragt, wann Sie sich wohl an mich herantreten werden. Nach dem Lesen Ihres Beitrages heute in der WAZ muss ich leider sagen, dass Sie es sich zu einfach gemacht haben. So geht es nicht. So erzeugen Sie ein völlig falsches Bild von den OB-Kandidaten in der Öffentlichkeit. Sobald Sie so etwas schreiben, tragen auch Sie Verantwortung und vor allen Dingen auch diejenigen, die Ihre Texte veröffentlichen. Für mich ist Ihre Gedankenlosigkeit sonst Manipulation der Leser und der Wähler. Ich unterstelle, dass Sie dies doch nicht wollen? An dieser Stelle ist Ihre Jugend oder Naivität keine Entschuldigung.

Soviel zu meiner Kritik, Jetzt schreibe ich Ihnen das, was ich Ihnen gesagt hätte, wenn sie mich doch nur gefragt hätten:

Das Wahlergebnis möchte ich nicht vorwegnehmen. Die Wahrscheinlichkeit, dass ich OB werde ist sicher nicht größer als die, dass die Bürger Union Duisburg – Freie Wähler NRW die stärkste Fraktion im Rat der Stadt Duisburg stellt. O.K. Ich habe keinen Zweifel daran, dass die Bürger Union Duisburg – Freie Wähler NRW im Rat der Stadt Duisburg oder den Bezirksvertretungen vertreten sein wird. Beim OB sieht es da etwas anders aus und die Frage „Warum kandidieren Sie dann überhaupt?“ ist sicher mehr als berechtigt! Sinnvollerweise muss ich meine Antwort auf das beschränken, was ich während der Kandidatur schon bewirken kann oder zu bewirken hoffe bzw. wofür ich mich während der Kandidatur einsetze.

Auch wenn die Wahl des Oberbürgermeisters eine eigenständige Wahl ist, so macht er doch immer –es sei denn er ist parteilos – auf sein politisches Lager aufmerksam und wirbt für seine Partei. Keinen Kandidaten aufzustellen bedeutet also gleichzeitig, auf diesen Teil der Werbung zu verzichten. Da geht es also gewissermaßen um so etwas wie eine bedingte Chancengleichheit dadurch, dass man zumindest die Waffen gleich hält.

Was nicht meine Absicht ist, sondern eine interessante Beigabe: durch die vielen Kandidaten ist das Ergebnis fast offen. Niemand kann genau sagen, wem welcher Kandidat Stimmen abnimmt. Das macht eine sonst möglicherweise ziemlich einseitige Wahl wieder spannend.

Nahe liegend ist, dass man als OB die Ziele seiner Partei vertritt, von der man ja vorgeschlagen wurde und in der man ja freiwillig Mitglied ist. Das wird niemanden schwer fallen. Natürlich könnte man da noch ein paar Phrasen darauf legen, aber so etwas liegt mir nicht. Das überlasse ich gerne anderen.

Was man wirklich besser machen kann, sieht man erst, wenn man die entsprechenden Zahlen als OB auf den Tisch bekommt, sie analysiert und möglicherweise ganz anders interpretiert und daraus auch andere Konsequenzen zieht. als es ein anderer OB getan hätte.

Jedes Geschwafel darüber hinaus hat mehr mit Traumdeuterei zu tun als mit irgendwelchen konkreten Lösungen. Deshalb halte ich auch nichts von der Schaumschlägerei bei irgendwelchen Podiumsdiskussionen. Schlagfertigkeit und Scheinargumente und angeeignete Rhetorik täuschen Qualifikation vor, wo möglicherweise nur Hirnrissigkeit vorhanden ist. Also nicht mit mir.

Dass ich als OB für die Stadt, für die Bürger das Beste will, ist selbstredend und gilt sicher auch für die anderen Kandidaten. Allerdings käme es mir nicht in den Sinn, ein Parkdeck abzureißen, das noch gebraucht wird, nur um Augenwischerei zu betreiben, oder eine unter Denkmalschutz stehende Halle zu verwüsten, nur damit man sie wirklich abreißen muss und der Nachfolger vor vollendeten Tatsachen steht, so wie es Jürgen C. Brand mit der Mercatorhalle getan hat.

Dann gibt es da noch den Aspekt, dass man als OB-Kandidat auch Projekte anstoßen kann, die in dem Gesamtrahmen u. U. eine andere Öffentlichkeit finden, als wenn sie zu einem anderen Zeitpunkt vorgetragen würden. Bei der letzten Kommunalwahl hatte ich den insgesamt sieben OB-Kandidaten vorgeschlagen, einen Duisburger Förderverein der Fördervereine, Vereine und div. Projekt zu gründen. Leider wurden fragwürdige Konkurrenzgründe als Ablehnungsgründe aufgefahren oder es wurde überhaupt nicht geantwortet.

Das Model habe ich inzwischen auf das Ruhrgebiet ausgeweitet und bitte aus jeder Stadt einen Oberbürgermeisterkandidaten an der Gründung dieses Vereins teilzunehmen. Wer zuerst kommt, kommt gründet zuerst. Sollte es immer Angehörige der gleichen Partei sein, müsste allerdings ein Weg gefunden werden, wie man dann Überparteilichkeit herstellt. Meine Bemühungen stehen hier erst am Anfang, weil es für mich noch schwieriger ist, die OB-Kandidaten der anderen Städte zu erreichen. Über „Abgeordnetenwatch“ hat es jedenfalls nicht funktioniert, noch nicht.

Des weiteren habe ich als Gründer der „Initiative gegen die Enteignung von Volksgesundheit“ eine Aktion vor, bei der mich Duisburger Bürger wirklich kennen lernen können, weil ich sie allerorts mit dem Plakat „Runter mit der Mehrwertsteuer auf alle Arzneimittel“ fotografieren möchte. ( Näheres hierzu finden Sie unter www.loeffelabgeben.de) Nicht um den nächsten Guinnessrekord aufzustellen, sondern weil die meisten Länder in der EU einen Mehrwertsteuersatz haben, der bei 5% und darunter liegt. Das würde den Kassen 2 Milliarden Euro bringen und man muss die Patienten nicht darauf vorbereiten, dass sie nur noch Billigarznei bekommen sollen und völlig unnötig Ängste schüren. Für diese Aktion erhalte ich hoffentlich als OB-Kandidat ein größeres Forum. Denn auch in Duisburg leben viele kranke und alte Menschen und auch Arme, die sich die notwendigen Arzneimittel nicht leisten können. Auch nicht verschreibungspflichtige Medikamente sind hochwirksam, werden von der Kasse aber nur in Ausnahmefällen übernommen.

Für Ruhr.2010 verspreche ich mir Auftrieb für meine künstlerische Aktion, die ich nach 24 Jahren endlich zu Enden bringen möchte. Aus einem gelben Luftpumpenfeld, einer Rekonstruktion des Weizenfeldes, in dem sich Vincent van Gogh erschossen hat, möchte ich seinen Geist hier im Ruhrgebiet auferstehen lassen. Gehen Sie doch einmal der Frage nach, warum ich wohl die Luftpumpe seit 1986 als Qualitätsmaßstab für Kunst einführe und jedem Duisburger seit 30 Jahren Mut mache, es mal mit der Malerei zu versuchen. Deshalb habe ich seinerzeit auch die Gründung der Kulturwerkstatt Meiderich und des Meidericher Kunstmarktes initiert.

Alle guten Dinge sind drei. Deshalb möchte ich an diese Stelle schließen. Es gibt also ganz verschiedene Gründe, weshalb ich kandidiere. Politische und auch ganz persönliche. Eitelkeit ist nicht dabei, obwohl ich auf dem Plakat gut getroffen bin. Wie schon oben gesagt. Am Ende hat der Wähler das Wort. Und die Wahl in diesem Jahr verspricht richtig spannend zu werden. Bin mal gespannt, ob Sie am Ende verraten, wo Sie ihr Kreuz gemacht haben. Ich mache es natürlich bei der Bürger Union Duisburg – Freie Wähler NRW.

Mit freundlichen Grüßen

Rudolf Kley

Ps. Natürlich kommt dieser Brief auch auf meine Webseite unter der Rubrik „Briefe an die Redaktion“. Hier wird sicher noch viel mehr erscheinen. Versprochen!

Redaktion WAZ

18. Juli 2009

Das Ehrenamt stärken?

Das ist so selbstverständlich wie...wie die SPD die Farbe rot für sich gepachtet hat. Warum also diese Meldung ohne besonderen Gehalt zur Wahlkampfzeit? Wer die Vereine wirklich stärken will, muss ihnen Geld geben. Angesichts der wirtschaftlichen Entwicklung werden Sponsorengelder knapp und vieles lässt sich aus den Reihen der Mitglieder nicht länger schultern. Auf die Pacht verzichten? MSV soll gar nichts mehr bezahlen obwohl der Preis sicher schon heute vernachlässigbar ist? Wie originell. Andere Wege, nämlich einen Förderverein aller Duisburger Fördervereine und Vereine zu gründen - es hätte nur der Zusage der vor 4 Jahren vorhandenen 7 Oberbürgermeisterkandidaten als Gründungsväter bedurft, um so einen Verein aus der Taufe zu heben, war man nicht bereit zu gehen. Seinerzeit schrieb der SPD Geschäftsführer Uwe Linsen: "Sie werden sicher verstehen, wenn weder wir noch Frau Oberbürgermeisterin Bärbel Zieling zur Verfügung stehen, Ihre Wahlkampfideen mit Leben zu füllen." Aha, für die SPD ist das alles nur Wahlkampf? Da lob ich mir doch den Kommentar von Wolfgang Gerrits, der ein waches Auge darauf haben will, wie bestimmte Vorschläge nach der Wahl umgesetzt werden. Ich habe jedenfalls auch nach der Wahl versucht, diesen Verein zu gründen. Als Einzelner ein Kampf gegen Windmühlenflügel, auch wenn OB Sauerland die Idee lobte. Es ist eben ein großer Unterschied zwischen Worten und Taten, die Engagement verlangen. Die Idee, einen solchen Förderverein zu gründen, halte ich nach wie vor für unabdinglich, wenn das Vereinsleben nicht auf breiter Front bald eingehen soll und damit viele soziale Kontaktmöglichkeiten wegfallen. Nur habe ich den Horizont erweitert und beziehe diese Gründung als eine Aktion anlässlich Ruhr.2010 ein. Als Gründungsväter oder -mütter von "alleruhr.de" stelle ich mir jeweils einen Oberbürgermeisterkandidaten aus einer der Ruhrgebietsstädte vor, der damit -selbst wenn er als Kandidat wenig Chancen hat- an einem Jahrhundertwerk mitwirken kann, das seine Kandidatur bzw. seine Amtszeit sicher überdauern wird. Dieser von vornherein überparteilich angelegte Verein, in dem jeder Revierbürger für 5 oder 10 Euro Jahresbeitrag Mitglied werden kann, kann ein Musterbeispiel dafür sein, was man trotz gegensätzlicher politischer Auffassung erreichen kann, wenn man einmal gemeinsam an einem Strang zieht, weil es hier z.B. um das Überleben der Vereinskultur geht. Abgesehen davon, dass hiermit auch die Integration gefördert wird, besteht die große Chance, das Ruhrgebiet von unten zusammenwachsen zu lassen. Weil sich alle in einem Verein befinden. Das verbindet mehr als alles Geschwätz über einen Revierbürgermeister.

Wäre schön, wenn Sie diese Gedanken einmal aufgreifen. Gerne stehe ich Ihnen für Rückfragen zur Verfügung. Ich halte dieses Projekt für genauso wichtig und nachhaltig möglich wie die vor 32 Jahren von mir initiierte Gründung der Kulturwerkstatt Meiderich und des Meidericher Kunstmarktes.

Redaktion WAZ

15. Juli 2009

Artikel "Sturm aufs Rathaus" diskriminierend?

der Leserbeirat der WAZ kann natürlich OB-Kandidaten völlig willkürlich zu einer öffentlichen Veranstaltung einladen. Wenn man allerdings diesen Bewerbern in der Zeitung das Attribut „die fünf aussichtsreichsten Bewerber“ verpasst, suggeriert man den WAZ/NRZ Lesern ernsthaft, dass die anderen Kandidaten nicht die gleichen Chancen haben, wie z.B. der FDP-Kandidat Frank Albrecht. Da kein Wähler seine Stimme einfach verschenken will, kommt diese Suggestion schon einer Parteinahme gleich, weil sie das Wahlverhalten beeinflussen kann. Ich denke, dies hat mit objektiver Berichterstattung nichts mehr zu tun. Es ist etwas anderes, wenn OB-Sauerland und Jürgen C. Brand als die aussichtreichsten Bewerber dargestellt werden. Wer aber genau die nicht wählen will und sich in der OB-Landschaft umsieht, wird möglicherweise aufgrund Ihres Artikels nur die von Ihnen hervorgehobenen 5 Bewerber sehen. Haben Sie diese Wahlbeeinflussung so beabsichtigt?

Sicher ist z.B. Frank Albrecht nicht so bekannt wie der langjährige Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Holger Ellerbrock, der letztes Mal als OB-Kandidat für Duisburg zur Wahl angetreten ist. Bei der letzten Kommunalwahl trat ich gegen ihn als Neuling an und habe aus dem Stand heraus ein Ergebnis erzielt, das nur 0,18 % schlechter als das Ergebnis dieses sehr bekannten FDP-Politikers war. Dies ist sicher einer der Gründe, weshalb ich mich gegen obige Darstellung jetzt wehre.

Es ist mir wenig damit gedient, wenn Sie mir vielleicht aufgrund dieses Schreibens zustimmen. Ich erwarte als langjähriger WAZ/NRZ Leser (über 50 Jahre lang WAZ, über 30 Jahre zusätzlich NRZ) eine angemessene Richtigstellung, die die oben angesprochene Suggestion wieder aufhebt. Vielleicht sind Sie ja in dieser Angelegenheit von den anderen Kandidaten ebenfalls schon angesprochen worden. Denn auch für sie muss dieser Vorgang diskriminierend sein.

Übrigens haben mich erstaunlich viele Duisburger, die mir ihre Unterstützungsunterschrift gegeben haben, von sich aus auf diesen Sachverhalt angesprochen und waren sehr verärgert.

Redaktion Rheinische Post

14. Juli 2009

Sehr geehrter Herr Michel,

Haben sie Wahlkampf schon mal anders als als Krampf erlebt? Was die Politiker an Vorstellungen bei ihren Wählern erzeugen wollen, hat mit der Realität oft wenig zu tun, zumal eine Partei dies alleine gar nicht mehr durchsetzen kann. Viele Parteien machen den Rat bunt. Aber nicht nur das. Sie erschweren den Parteienklüngel. Das erleichtert sicher nicht das „Regieren“, aber warum soll gerade dies die Politverdrossenheit fördern? Wir können belegen, dass unsere Kandidatur bei der letzen Kommunalwahl neue Wähler an die Urnen gebracht hat. Ist das nicht schön, wenn die neuen Parteien ihr Klientel zur Wahl mitbringen, während das Alte wegbleibt, vielleicht weil es sich durch Wahlversprechungen getäuscht fühlt?

Mit freundlichen Grüßen

Rudolf Kley, OB-Kandidat der Bürger Union Duisburg – Freie Wähler NRW

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